Auf Einladung von Andre Baumann MdL: Landtagsabgeordneter und Verkehrsexperte Winfried Hermann besucht grüne Ortsverbände in Plankstadt und Eppelheim
„Wir benötigen Mut, im Gemeinderat etwas zu verändern. Diesen Mut haben wir“, sagte Isabel Moreira da Silva am Wahlstand der Eppelheimer Grünen. Niemand anderes als der Landtagsabgeordnete und Verkehrsexperte Winfried „Winne“ Hermann war auf den Wasserturmplatz gekommen, um über das vielleicht wichtigste Thema in Eppelheim zu sprechen: den Verkehr. Er kam gerade von einem Besuch in Plankstadt – der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Andre Baumann hatte Hermann zu diesem Besuch in den beiden Gemeinden seines Wahlkreises eingeladen, war dann jedoch selbst kurzfristig verhindert und konnte nicht dabei sein.
In Eppelheim war man sich insbesondere beim Thema Verkehrsberuhigung in der Ortsmitte schnell einig. „Es geht um Aufenthaltsqualität“, so da Silva mit Blick auf den fließenden Verkehr und die vielen parkenden Autos in der Hauptstraße. Die Grünen setzen sich für eine Verkehrsberuhigung in der Hauptstraße ein, die neben einer Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger auch noch eine höhere Sicherheit mit sich bringen würde. Winne Hermann unterstütze diese Idee und wenn es auch zuerst versuchsweise wäre, um den Menschen die Angst zu nehmen, wie er sagte. „Ich finde, man könnte das ausprobieren. Testphasen sind in solchen Fällen gut“, so Hermann. Zugleich müsse man alternativen Parkraum schaffen, damit mehr öffentlicher Raum für die Menschen entstehen könne. Der Verkehr wirke sich auch auf das Klima und die Bemühungen um den Klimaschutz aus. „Wir brauchen weniger Autoverkehr“, so Hermann. „Das heißt, dass wir am besten jede zweite Strecke zu Fuß oder mit dem Rad zurückzulegen sollten.“ Aber das ginge nur, wenn die Bedingungen dafür gut seien.
Verbesserungen im Radverkehr könnten dabei helfen: Da Silva hofft, dass Eppelheim fahrradfreundlicher werden kann. „Das können wir in Eppelheim schaffen. Bisher haben wir nur eine Fahrradstraße, wir wollen aber mehr. Wir haben Ideen dazu, aber wir müssen in die Puschen kommen!“ Denn bis 2030 seien es nur noch sechs Jahre und bisher sei wenig passiert, um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen. „Barrierefreiheit in der Straßenbahn gehört auch dazu“, merkte eine Bürgerin an. Und tatsächlich gibt es nur eine barrierefreie Haltestelle in Eppelheim – eine Hürde, gerade für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen.
Landesförderung von bis zu 75 Prozent möglich beim Straßenbau
„Baden-Württemberg ist schon immer sehr autoverkehrslastig gewesen“, erklärte Winne Hermann. „Ich bin jetzt seit 13 Jahren Verkehrsminister und werde immer wieder gefragt: Warum hast du das nicht hinbekommen?“ Aber es gebe auch viele Stellschrauben, die auch er nicht in der Hand habe. Aber um die sollte es bei dem Termin an diesem Tag nicht gehen. „Was können wir vor Ort tun?“, war die übergreifende Frage, die da Silva immer wieder stellte. Und die Antwort war neben der Förderung des Bus- und Radverkehrs auch der Ausbau der Gehwege. „Das Land unterstützt über das Landes-Verkehrswegefinanzierungsgesetz die Kommunen unter anderem beim Straßenbau. Wenn es sich um Maßnahmen fürs Klima oder Barrierefreiheit handelt, gibt’s sogar noch einen Bonus“, so Hermann. Insgesamt sei eine Förderung von bis zu 75 Prozent möglich.
Isabel Moreira da Silva kommt gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurecht, wie sie sagte. „Ich habe vor fünf Jahren mein Auto abgeschafft. Das geht in unserer Region eigentlich ziemlich gut.“ Aber was ist, wenn man dennoch nicht auf das Auto verzichten kann? Dann sollte dieses nach Möglichkeit CO2-neutral sein. Aber man müsse sich ein solches eben auch leisten können. „Bezahlbare E-Autos sind wichtig“, so Hermann. „Die Industrie muss ran, die Politik muss ran, um das zu erreichen.“ Aber auch die Bürgerinnen und Bürger könnten etwas tun, zum Beispiel indem sie ihre Gewohnheiten hinterfragen.
„Wir arbeiten stark an der CO2-Reduktion“, so Hermann, „im Land und in den Kommunen.“ Einen großen Anteil habe auch der Güterverkehr. Damit die Klimaziele 2030 erreicht werden können, müsse auch hier über Alternativen nachgedacht werden. „Eine neue Gütertrasse ist in Planung, und vielleicht wird auch Eppelheim davon betroffen sein. Aber die Planung dauert noch an und werden noch einige Jahre vergehen, bis wir mehr Güter über eine neue Schienenverbindung bewegen können.“ Darum müsse auch der LKW-Verkehr elektrifiziert werden.
An Herausforderungen für ein klimaneutrales und verkehrsfreundliches Eppelheim fehlt es also nicht. Isabel Moreira da Silva ist motiviert: „Wir Grüne wollen was verändern. Gerade beim Verkehr, einem der Hauptthemen in Eppelheim“, sagte sie. Und das sei manchmal nicht so einfach in einem Gemeinderat. Winne Hermann kennt das aus der eigenen politischen Arbeit: „Man muss im Gemeinderat, wie überall, Mehrheiten organisieren. Der Gemeinderat ist ein Gremium, dass die Verwaltung anweisen kann, Dinge zu tun. Dazu braucht es Mehrheiten. Wir brauchen parteiübergreifende Mehrheiten und breite Allianzen. Alleine können wir das nicht lösen. Aber am Ende geht es nicht ums Recht, sondern ums Klima. Da sollten wir uns nicht parteipolitisch streiten, sondern zusammenarbeiten“, so Hermann. Da Silva pflichtete ihm bei und ergänzte: „Wir haben wie gesagt den Mut, im Gemeinderat etwas zu verändern. Jetzt müssen wir endlich starten.“
