Digitale Veranstaltung mit Finanzministerin Edith Sitzmann MdL auf Einladung von Dr. Andre Baumann am 3. März um 19:00 Uhr.

Die milliardenschweren, aber notwendigen Corona-Hilfspakete und Corona-Zukunftsinvestitionen der Landesregierung prägen derzeit die Finanzpolitik des Landes Baden-Württemberg. So notwendig und sinnvoll sie sind, so stehen sie im Gegensatz zur nachhaltigen, grünen Finanzpolitik der Jahre davor. Seit 2015 bis zum Beginn der Corona-Maßnahmen wurden keine neuen Schulden mehr angehäuft. Dank der nachhaltigen und vorausschauenden Politik von Finanzministerin Edith Sitzmann wurden zwischen 2017 und 2019 sogar erstmals in der Geschichte des Landes Schulden in erheblichem Umfang getilgt.

Am 3. März möchte der Landtagskandidat der Grünen, Dr. Andre Baumann, mit Finanzministerin Edith Sitzmann MdL über ihre Erfahrungen als Finanzministerin sprechen und darüber was nachhaltige und solide Finanzpolitik für sie ausmacht. Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger und sowie Unternehmerinnen und Unternehmer herzlich eingeladen.

„Wir setzen damit die solide, verlässliche, nachhaltige Finanzpolitik der vergangenen Jahre fort“, sagte Finanzministerin Sitzmann bei der Einbringung des Landeshaushalts 2020/2021. Dieser Haushalt war der erste, für den die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse gilt. Das Land Baden-Württemberg hat es also geschafft ohne Neuverschuldung in zentrale Bereiche wie z.B.  Bildung, Umwelt- und Naturschutz, Forschung und Entwicklung, innere Sicherheit und Gesundheit zu investieren. Zu diesem Zeitpunkt konnte Finanzministerin Sitzmann nicht ahnen, dass die Corona-Krise alle Haushaltsplanungen auf den Kopf stellen werfen würde.

Die Corona-Krise durchkreuzte die ursprünglich Pläne Sitzmanns, in ihrer Amtszeit keine weiteren Schulden aufzunehmen. Nachdem im März der erste Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Krise beschlossen wurde, folgte im Oktober 2020 der zweite. „Durch die Nachtragshaushalte schaffen wir die finanzielle Voraussetzung dafür, dass unser Land weiter so gut wie möglich durch diese schwere Krise kommt“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. Im zweiten Nachtragshaushalt sind rund 2 Milliarden Euro für die Rücklageenthalten: davon 1,2 Milliarden Euro für das InvestitionspaketZukunftsland BW – Stärker aus der Krise sowie 800 Millionen Euro für die bestehende Rücklage für Haushaltsrisiken. Diese Mittel sorgen dafür, dass das Land weiter auf die Corona-Pandemie und ihren Folgen reagieren kann. Beide Rücklagen sind haushaltstechnisch miteinander verknüpft. Das bedeutet: Reichen die 800 Millionen Euro für die Pandemievorsorge nicht aus, kann auf Geld aus dem Investitionspaket.  „Gerade Edith Sitzmann ist es zu verdanken, dass beide Rücklagen miteinander verknüpft sind. Sie zeigt einmal mehr, wie verantwortungsbewusster Umgang mit Steuergeldern aussieht“, erklärt Baumann. Ziel der Investitionen ist es, Unternehmerinnen und Unternehmer oder Solo-Selbstständigen zu unterstützen, das Gesundheitssystem zu verstärken und insgesamt gut aus der Corona-Krise zu kommen. „Die Herausforderungen der Digitalisierung und der ökologischen Transformation sind durch Corona nicht verschwunden“, so Baumann.

Bei der digitalen Veranstaltung wird Finanzministerin Edith Sitzmann berichten, was nachhaltige und zukunftsfähige Finanzpolitik ausmacht. Die Veranstaltung beginnt am 3. März um 19 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Teilnahmelink:

https://us02web.zoom.us/j/89461134074?pwd=Z0d1MlNnSHV0ODFmeDk0ZE1xZ3ExQT09

Meeting-ID: 894 6113 4074

Kenncode: 192974